Stand: [01.01.2025]

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Murolé Solutions, vertreten durch Paul Felix Bär, Wrangelstraße 15a, 24937 Flensburg (nachfolgend „Dienstleister“), und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“).

1.2 Der Dienstleister erbringt Dienstleistungen im Bereich Digitalisierung und Prozessautomatisierung gemäß individuellem Angebot.

1.3 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Dienstleister stimmt ausdrücklich schriftlich zu.

1.4 Vertragliche Individualvereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB, soweit sie schriftlich festgehalten wurden.

1.5 Änderungen dieser AGB werden dem Kunden mindestens vier Wochen im Voraus mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die Änderungen als genehmigt.

2.1 Ein Vertrag zwischen dem Dienstleister und dem Kunden kommt durch Unterzeichnung des individuellen Angebots oder eines separaten Vertrags zustande.

2.2 Alle im Angebot dokumentierten Vereinbarungen sind nach der Unterzeichnung verbindlich.

2.3 Änderungen oder Ergänzungen von Leistungsumfängen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch den Dienstleister.

2.4 Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf ein gesetzliches Widerrufsrecht, da die Dienstleistungen individuell an seine Bedürfnisse angepasst sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).

3.1 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem Angebot des Dienstleisters.

3.2 Die Dienstleistungen können folgende Bereiche umfassen:

• Analyse bestehender Prozesse

• Entwicklung und Implementierung individueller Automatisierungslösungen

• Integration externer Softwarelösungen

• Test- und Optimierungsphasen zur Sicherstellung der Funktionalität

• Laufende Betreuung und Weiterentwicklung

3.3 Der Dienstleister ist berechtigt, Dritte als Subunternehmer zur Erbringung der vertraglichen Leistungen einzusetzen.

3.4 Der Dienstleister schuldet keinen bestimmten Erfolg, sondern nur die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen.

3.5 Falls der Kunde zusätzliche Leistungen außerhalb des Angebots wünscht, sind diese gesondert zu beauftragen und zu vergüten.

4.1 Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung einer monatlichen Vergütung (Retainer) oder einer einmaligen Zahlung, deren Höhe individuell im Angebot festgelegt wird.

4.2 Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus und ist zum 01. eines jeden Monats fällig.

4.3 Die Vergütung deckt die laufende Betreuung, Optimierung und Wartung der erbrachten Leistungen ab.

4.4 Das Vertragsverhältnis bleibt bestehen, bis der Kunde es schriftlich mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigt.

4.5 Alle angegebenen Preise sind Nettopreise, zu denen die gesetzliche Umsatzsteuer hinzukommt.

4.6 Bei Zahlungsverzug gelten folgende Regelungen:

• Der Dienstleister ist berechtigt, Mahngebühren sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu berechnen.

• Nach zwei erfolglosen Mahnungen kann der Dienstleister den Zugriff auf erbrachte Leistungen sperren.

• Rechtliche Schritte zur Beitreibung offener Forderungen werden vorbehalten.

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Daten, Informationen und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen.

5.2 Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkungspflichten verlängern die Leistungsfrist entsprechend.

5.3 Falls durch mangelnde Mitwirkung des Kunden Mehrkosten entstehen, werden diese gesondert in Rechnung gestellt.

5.4 Absagen oder Änderungen von Terminen sind spätestens 72 Stunden vorher mitzuteilen. Andernfalls behält sich der Dienstleister vor, den entstandenen Mehraufwand zu berechnen.

6.1 Der Dienstleister haftet nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen.

6.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.

6.3 Der Dienstleister übernimmt keine Garantie für einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg der angebotenen Leistungen.

6.4 Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Backups seiner Daten durchzuführen.

6.5 Falls durch fehlerhafte oder unvollständige Informationen des Kunden Schäden entstehen, übernimmt der Dienstleister hierfür keine Haftung.

7.1 Beide Parteien verpflichten sich, über vertrauliche Informationen Stillschweigen zu bewahren.

7.2 Der Dienstleister verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit der DSGVO.

7.3 Der Kunde darf keine sensiblen Informationen über interne Prozesse des Dienstleisters an Dritte weitergeben.

8.1 Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

8.2 Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch.

8.3 Eine außerordentliche Kündigung ist nur bei schwerwiegendem Vertragsverstoß möglich.

9.1 Alle vom Dienstleister entwickelten Konzepte, Softwarelösungen und Inhalte sind geistiges Eigentum von Murolé Solutions, sofern nicht anders vereinbart.

9.2 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die erbrachten Leistungen.

9.3 Eine Weitergabe oder Änderung der vom Dienstleister erstellten Lösungen ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

10.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Dienstleisters in Flensburg.

10.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.